I. Vertragsgegenstand, Änderungen

 

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

 

(1) Die Vineyard Cloud GmbH, Ruprechtstr. 37, 67483 Edesheim (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt auf ihrer Homepage www.vineyard-cloud.com eine Softwarelösung für ein digitales Weinbergmanagement zur Verfügung. Die Nutzer können auf der Plattform verfügbare Inhalte abrufen und verschiedene Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung, § 7.

 

(2) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.

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§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

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Der Diensteanbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

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II. Anmeldung zur Nutzung, Umgang mit Zugangsdaten, Beendigung der Nutzung

 

§ 3 Anmeldeberechtigung

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(1) Die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste setzt Ihre Anmeldung als Nutzer voraus. Die entsprechenden Zugangsdaten haben Sie bei Abschluss des Softwarelizenzvertrages erhalten.

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(2) Die Anmeldung ist Ihnen nur erlaubt, wenn Sie volljährig und unbeschränkt ge-schäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei ei-ner juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäfts-fähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

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§ 4 Verantwortung für die Zugangsdaten

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(1) Im Rahmen des Vertragsschlusses geben Sie eine Emailadresse an, an die wir einen automatischen Link versenden. Klicken Sie diesen Link an, werden Sie aufgefordert, ein Passwort für den Zugang zur Plattform einzurichten. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs auf der Plattform einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

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(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

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(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zur Plattform und die Nutzung der zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen autorisierten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.

Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

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§ 5 Aktualisierung der Nutzerdaten

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Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

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§ 6 Beendigung der Nutzung

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(1) Mit Kündigung Ihres Softwarelizenzvertrages erlischt auch die Berechtigung für den Zugang zur Plattform. Sie dürfen Ihren Zugang ab diesem Zeitpunkt nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort nach Beendigung zu sperren.

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(2) Der Diensteanbieter ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

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III. Dienste und Inhalte auf der Plattform

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§ 7 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

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(1) Der Diensteanbieter stellt Ihnen auf der Plattform unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung.

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(2) Alle verfügbaren Dienste dienen zur Unterstützung des optimalen Managements Ihrer Weinberge. Zur Verfügung stehende Dienste sind unter anderem

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• Ready-to-Use Schlagkartei

• Prozessmanagement

• Mitarbeitermanagement

• Gerätemanagement

• Pflanzenschutz-Modul

• Düngemittel-Modul

• Point of Interesst

• Dashboard

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(3) Die Dienste basieren auf Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen, Statistiken, Auswertungen, Analysen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) oder generieren diese erst, um Sie beim Management Ihres Weinbergs zu unterstützen. Auch können Daten, die aufgrund Ihrer Nutzung der Software und ihrer Services neu generiert werden, wiederum Grundlage für die Nutzung der verfügbaren Dienste werden.

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(4) Zu den auf der Plattform verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.

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(5) Für sämtliche Dienste gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 96% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Plattform, die jeden Mittwoch zwischen 10:00 und 12:00 Uhr liegen.

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(6) Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

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§ 8 Änderungen von Diensten

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Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, insbesondere zum Zwecke der Optimierung, Leistungserweiterung, Effizienz, Sicherheit oder zur Erbringung von Serviceleistungen, auf der Plattform bereitgestellte Dienste zu ändern. Hierdurch können sich die Darstellung von Inhalten oder Features der jeweiligen Anwendung ändern, ohne dass hierdurch maßgeblich der Inhalt, Nutzen oder die Daten des Service geändert werden. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

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§ 9 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

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(1) Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte, Dienste oder Verfahren sind überwiegend geschützt durch das Patentrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und  des zugrunde liegenden Softwarelizenzvertrages nutzen.

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(2) Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte (auch Daten) stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von sonstigen Dritten. Inhalte Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für den von der Software bestimmten Zweck.

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IV. Inanspruchnahme der Dienste durch Sie

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§ 10 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

 

(1) Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur Plattform sowie auf die Nutzung der verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

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(2) Für die Schaffung der in Ihrem Verantwortungsbereich zur vertragsgemäßen Nutzung der Dienste notwendigen technischen Voraussetzungen sind Sie selbst verantwortlich. Der Diensteanbieter schuldet Ihnen keine diesbezügliche Beratung. Für etwaige Kompatibilitätsprobleme, die durch geänderte Softwarestände, Geräte- oder Browserfunktionalitäten entstehen, kann vom Diensteanbieter keine Gewähr übernommen werden. Gleiches gilt für die Online-Performance der entsprechenden Hardware.

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§ 11 Generierung neuer Daten durch Ihre Nutzung

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(1) Soweit Sie die Plattform und die darauf angebotenen Dienste nutzen, können aus Ihren Anfragen, Recherchen oder Nutzungsdaten wiederum neue Datensätze entstehen, die zur Bestätigung von Empfehlungen oder Statistiken, die die Software generiert, anonymisiert an andere Nutzer oder an den Diensteanbieter weitergegeben werden. Personenbezogene Daten von Ihnen werden niemals ohne Ihr Einverständnis weitergegeben.

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(2) Mit der Nutzung der App räumen Sie dem Diensteanbieter jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen durch ihre Nutzung entstehenden Daten und Inhalten in anonymisierter Form ein, insbesondere

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•  zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Diensteanbieters sowie deren Veröffentlichung, insbesondere durch Weitergabe an andere Nutzer im Rahmen des Service

• zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und

• zur Einräumung von – auch entgeltlichen – Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 14.

 

§ 12 Nutzungsrecht an auf der Plattform verfügbaren Inhalten

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(1) Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf der Plattform durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

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• dürfen Sie die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ausschließlich für eigene Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme beschränkt;

• ist es Ihnen untersagt, die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten, sofern es nicht dem vertragsgemäßen Nutzen dient. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

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(2) Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

 

§ 13 Sperrung von Zugängen

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(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

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(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

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(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme für die Plattform dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf der Plattform anmelden.

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V. Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

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§ 14 Datenschutz

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(1) Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus Ihrer Anmeldung auf der Plattform sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden vom Diensteanbieter daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Der Diensteanbieter wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

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(2) Darüber hinaus verwendet der Diensteanbieter Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit Sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen.

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(3) Alle Daten, die im Rahmen der Nutzung von Plattform / Software erhoben, verarbeitet oder genutzt werden liegen auf Servern mit Standort Deutschland.

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(4) Für weitere Informationen zum Thema Datenschutz wird auf die auf der Plattform befindliche Datenschutzerklärung verwiesen.

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VI. Haftungsbeschränkung

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§ 15 Haftungsbeschränkung

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Im Rahmen der Nutzung der Software auf unserer Plattform durch Sie haftet der Diensteanbieter  nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

 

(1) Der Diensteanbieter haftet unbeschränkt

 

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

• für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,

• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie

• im Umfang einer vom Diensteanbieter übernommenen Garantie.

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(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), ist die Haftung des Diensteanbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist.

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(3) Eine weitergehende Haftung des Diensteanbieters besteht nicht.

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(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Diensteanbieters.

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(5) Der Diensteanbieter  bedient sich eigener Datenquellen sowie „open data Public Providern“ (z.B. Wetterdienst), um dem Nutzer kontextbezogene, personalisierte Informationen, Statistiken, Empfehlungen oder Warnungen zur Verfügung zu stellen. Der Diensteanbieter ist bemüht, diese Informationen mit größtmöglicher Sorgfalt zusammenzustellen. Grundsätzlich sind diese Informationen aber stets nur als Ent-scheidungshilfe für den Nutzer zu verstehen, die einer endgültigen Bewertung durch den Nutzer bedürfen. Wir übernehmen keine Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Validität oder erfolgssichere Umsetzung oder Vollständigkeit der auf der Plattform verfügbaren Informationen, Statistiken, Empfehlungen, Warnungen.

 

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VII. Sonstige Bestimmungen

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§ 16 Schriftformerfordernis

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Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas Anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung der App abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet:

 

info@vineyard-cloud.com.

 

Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet:

 

Vineyard Cloud GmbH, Ruprechtstraße 37, 67483 Edesheim.

 

Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.

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§ 17 Salvatorische Klausel

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Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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§ 18 Anwendbares Recht

Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

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§ 19 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.